Gauck: ‘Partnerschaft von Russland de facto aufgekündigt’

Bundespräsident Joachim Gauck hat am (heutigen) 1. September in Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen eine Rede gehalten – auf der Westerplatte bei Danzig, wo mit den Schüssen des Linienschiffs Schleswig-Holstein die Kampfhandlungen begannen.

Die Rede des Bundespräsidenten enthält über die Erinnerung an den Kriegsausbruch hinaus wesentliche sicherheitspolitische Aussagen zur aktuellen geopolitischen Lage – insbesondere zum Verhältnis von EU und NATO zu Russland. Deshalb (und weil in anderen Threads hier die Debatte darüber schon losgeht) hier die auf bundespraesident.de veröffentliche Rede zur Dokumentation:

Heute vor 75 Jahren begann hier auf der Westerplatte der Zweite Weltkrieg. Mehr als 110 Millionen Menschen standen unter Waffen, fast 60 Millionen kamen um. Mehr als 60 Staaten waren in diesen Krieg verwickelt, in einem Waffengang, der erst nach sechs Jahren endete und mit dem Völkermord an den Juden eine bis dahin unbekannte Grausamkeit und Menschenverachtung erreichte. weiterlesen

Ukraine – Debattenthread 1. September

Es ist wieder ein bisschen aufräumen angesagt… Hier ein neuer Thread zur Debatte über die Lage in der Ukraine, westliche Reaktionen etc.

(Dazu aufgelaufene Kommentare in anderen Threads verschiebe ich hierhin.)

Deutsche Kampfjets im Baltikum: Bewaffnet an der russischen Grenze

Amari_BAP_20140829

Die Bundeswehr hat am (heutigen) Montag mit vier Kampfjets  eine – zusätzliche – bewaffnete Präsenz der NATO im Baltikum übernommen. Die Eurofighter sind Teil des so genannten Air Policing, der Luftraumpatrouille, über Estland, Lettland und Litauen. Die drei Länder an der russischen Grenze haben dafür keine eigenen Kapazitäten, so dass andere NATO-Staaten bereits seit Jahren im Wechsel dafür Kampfjets bereitstellen.

Auch die Luftwaffe war bereits fünfmal im Einsatz beim Baltic Air Policing, diesmal ist es jedoch eine grundlegend andere Situation: Angesichts der Ukraine-Krise hatte die NATO beschlossen, zur Unterstützung der östlichen Mitglieder der Allianz die Präsenz der Kampfjets zu erhöhen und nicht mehr wie bislang immer nur zwei bewaffnete Flugzeuge auf Patrouille zu schicken. weiterlesen

Deutsche Unterstützung für kurdische Milizen: Waffen für vier Großverbände

PK Steinmeier Leyen

Zur Unterstützung der kurdischen Milizen im Kampf gegen die ISIS-Terrorgruppen im Nordirak hat die Bundesregierung am (heutigen) Sonntagabend eine umfangreiche Waffenlieferung beschlossen. Insgesamt stellt Deutschland neben – bereits zuvor beschlossener – Schutzausrüstung für die Peshmerga-Kämpfer insgesamt 16.000 Sturmgewehre, 8.000 Pistolen und 40 Maschinengewehre samt Munition zur Verfügung, außerdem 200 Panzerfäuste und 30 Panzerabwehr-Raketenwerfer mit 500 Raketen. Hinzu kommen 10.000 Handgranaten und mehrere Geländewagen.

Die Waffen sollen in drei Tranchen an die Kurden geliefert werden: weiterlesen

Waffen für Kurdistan: Die Liste

Hier mal auf die Schnelle die Waffen, die Deutschland in den Nordirak liefert:

8000 Gewehre G3, 1 Mio Schuss

40 MG3

8.000 G36

8.000 Pistole P1

30 Milan, 500 Lenkflugkörper

200 Panzerfaust 3

40 Schwere Panzerfäuste

Nach Info BMVg.

Details später.

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