Lagebeobachtung Irak/Deutschland: Doch lieber Soldaten?

Noch (?) sind es Einzelstimmen, aber offensichtlich beginnt da eine Debatte: Der CDU-Abgeordnete Patrick Sensburg hat als erster Parlamentarier aus dem Regierungslager für einen Bundeswehreinsatz im Irak plädiert. Wenn man befrieden will, muss man ehrlich sein. Es wäre sinnvoll, wenn deutsche Soldaten zur Verteilung der Hilfsgüter sowie insbesondere zum Schutz der Flüchtlingslager vor Ort eingesetzt würden, sagte Sensburg dem Berliner Kurier (Link aus bekannten Gründen nicht).

Nun hatte sich zwar auch der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour bereits vor einer Woche für einen Bundeswehr-Einsatz ausgesprochen, allerdings in erster Linie der Luftwaffe – und Nouripour ist Oppositionspolitiker. weiterlesen

Krisen rundum: Ein Blick auf die Agenda

Die sicherheitspolitische Weltlage, um mal eine Binse zu wiederholen, ist derzeit in so rascher Bewegung, dass kaum noch einer hinterherkommt (wer redet derzeit über Afghanistan, und wer hat vor drei Wochen über die Auswirkung von ISIS im Nordirak auf die deutsche Innenpolitik nachgedacht?). Hier bei Augen geradeaus! kann ich naturgemäß nicht alles im Blick behalten; dennoch der Versuch, mal kurz die Themen aufzulisten, die hier in diesen Tagen wohl eine Rolle spielen müssen (was natürlich auch heißt, dass manche anderen wichtigen Themen einfach nicht gehen):

- Nord-Irak: Aus deutscher Sicht derzeit bestimmt von der Diskussion über mögliche (mehr ist es faktisch noch nicht) Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak weiterlesen

Zurück im Funkkreis

Guten Morgen in die Runde – melde mich jetzt auch offiziell im Funkkreis zurück nach der zweiwöchigen Auszeit (die ich, einige haben es gemerkt, zeitweise nicht ganz so konsequent durchgehalten habe…).

Das Wichtigste nach Rückkehr: Ausspreche Dank und Anerkennung in verschärfter Form an den OvWa, der hier nach Kräften Ordnung gehalten hat. (Und ich hoffe, er kann jetzt seinen Urlaub genießen, mit hoffentlich besserem Wetter und dafür ohne AG-Kommentare…)

Leider haben allerdings auch die Bemühungen und mahnenden Worte des OvWa einen Trend hier nicht gestoppt: weiterlesen

Lagebeobachtung Irak: Deutsche Waffen “pragmatisch, schnell und zweckmäßig”

PK Steinmeier von der Leyen

Die Bundesregierung hat am (heutigen) Mittwoch die Grundsatzentscheidung getroffen, Waffen für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Kämpfer im Nordirak zu liefern – faktisch dann an die kurdischen Milizen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen:

Wir sind aber auch im Grundsatz bereit, im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition den Kämpfern im Nordirak zur Verfügung zu stellen,die sich ISIS entgegenstellen. weiterlesen

Bällebad (15. August 2014)

Eine neue Heimat für Themen jenseits der aktuellen Blogbeiträge.

(Foto: Flickr-User besanstag unter CC-BY-Lizenz)

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